Demonstration „Die Waffen nieder!“
am 8. Oktober 2016
Veranstalter zufrieden
mit Demonstration „Die Waffen nieder!“
Forderungen an die
Politik:
Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen
Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen
Nach Abschluss der
erfolgreich und friedlich verlaufenden von 8.000 Menschen
bundesweit besuchten Friedensdemonstration „Die Waffen
nieder!“am 8. Oktober durch die Mitte Berlins wenden sich
die Veranstalterinnen und Veranstalter an die
Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Sie tragen
ihnen drei zentrale Forderungen vor, die sie aus den
Beiträgen auf der Demonstration resümieren:
Rüstung kürzen
Die bislang vorliegenden
Pläne für die Verteidigungsausgaben des kommenden
Haushaltjahres summieren sich auf die enorme Summe von 40
Milliarden Euro. Das würde einen Anteil von 1,2% am BIP
bedeuten. Das von der NATO vorgegebene und für die Zukunft
anvisierte Ziel liegt sogar bei 2%. Die Friedensbewegung
fordert: Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze
aufzurüsten muss es eine drastische Reduzierung der
Verteidigungsausgaben und eine Umverteilung auf soziale und
ökologische Belange geben.
Keine Auslandseinsätze
der Bundeswehr
Deutschland ist direkt oder
durch logistische Hilfestellungen an vielen aktuellen
Kriegsschauplätzen beteiligt. Dazu gehören z.B. Afghanistan,
Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali und der Krieg in der
Ukraine. Diese Kriegseinsätze bringen Tod und Verderben über
die Menschen, sie lösen nicht Konflikte sondern vertiefen
sie. Die Friedensbewegung fordert das Ende der Beteiligung
der Bundeswehr an allen Kriegseinsätzen und den sofortigen
Stopp deutscher Waffenexporte die Konflikte anheizen.
Zivile Konfliktlösungen
fördern
Die Friedensbewegung
erkennt, Krieg schafft keinen Frieden. Er tötet und
traumatisiert die Menschen, destabilisiert ganze Regionen
und globalisiert Konflikte. Die Friedensbewegung fordert von
der Politik, die Logik des Krieges zu durchbrechen und sich
der Logik des Friedens zu öffnen. Eine dual verzahnte
Strategie von militärisch und zivil lehnt die
Friedensbewegung ab. Stattdessen müssen die Strukturen
friedlicher ziviler Konfliktlösung materiell viel besser
ausgestattet werden. Über Dialog führt der Weg zu weltweiter
Abrüstung und einem auf Ausgleich basierendem System
gemeinsamer internationaler Sicherheit.
Die Friedensbewegung stellt sich der Diskussion
dieser Forderungen. Sie wird sich tatkräftig in ihren
Gruppen, Organisationen und Initiativen dafür engagieren,
sie immer wieder öffentlich vorzutragen. Der 8. Oktober
war ein Anfang.
Die Veranstalter der Demonstration „Die Waffen
nieder!“ vom 8. Oktober 2016<
Berlin, den 9. Oktober 2016www.friedensdemo.org
